Cottbus - Zollfahndungsamt stoppt illegale Zigarettenproduktion

Am Montag, 22.05.2023, gelang es dem Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg eine illegale Zigarettenproduktion in Cottbus zu stoppen. Bei der Durchsuchung konnten 5,9 Millionen illegal hergestellte Zigaretten sowie 20.000 kg unversteuerter Tabak sichergestellt werden.

Im Auftrag der Staatsanwaltschaft Cottbus stoppte das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg am Montagnachmittag eine illegale Zigarettenproduktion im Stadtgebiet Cottbus und vollstreckte einen Haftbefehl. Die Staatsanwaltschaft geht von einem Steuerschaden in Höhe von über 2,5 Millionen Euro aus.

Ausgangspunkt der Ermittlung war ein angemeldetes Steuerlager welches der Hauptbeschuldigte und seine Mittäter in einem Gewerbegebiet in Cottbus betrieb. Steuerlager sind Orte, an denen verbrauchsteuerpflichtige Waren unter Steueraussetzung, also unversteuert, verwendet und gelagert werden dürfen.

In diesem Fall handelte es sich um ein sogenanntes Tabaksteuerlager, welches neben Lagerflächen eine professionelle Fertigungsstrecke zur Herstellung von Zigaretten beinhaltete. Der Betrieb eines solchen Lagers ist rechtmäßig, solange der Betreiber das Hauptzollamt über Produktion sowie An- und Entnahme von Zigaretten/Tabak unterrichtet. Bei einer Betriebsprüfung im Jahr 2021 sind erste Unregelmäßigkeiten aufgefallen. Daraus ergab sich ein Anfangsverdacht der gewerbsmäßigen bandenmäßigen Steuerhinterziehung.

Im Rahmen der Ermittlungen konnte das Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg, Dienstsitz Cottbus, feststellen, dass die Aktivitäten der Tätergruppierung auch ohne Anmeldungen beim Hauptzollamt Frankfurt (Oder) erfolgten. Ein LKW der mit 5.500.000 unversteuerter Zigaretten als Ladung im Herbst 2022 sichergestellt wurde, konnte zweifelsfrei der in Rede stehenden Produktionsstätte zugeordnet werden.

Der Fahrer wurde hierfür letzte Woche zu einer Haftstrafe verurteilt. Bei den Durchsuchungsmaßnahmen am Montag konnten 5,9 Millionen illegal hergestellte Zigaretten sowie 20.000 kg unversteuerter Tabak sichergestellt werden. Dieser wurden an mehreren anderen Orten gelagert, welche allesamt nicht angemeldet waren.

Unterstützt wurde die Maßnahme von Kolleginnen und Kollegen der Hauptzollämter Frankfurt (Oder) und Potsdam sowie der Landespolizei Brandenburg und dem örtlichen Verband des THW. Über 110 Beamtinnen und Beamte waren insgesamt beteiligt. Die Ermittlungen und Auswertungen dauern an.

Quelle der Polizeimeldung: Zollfahndungsamt Berlin-Brandenburg