Durchsuchungen nach Millionenbetrug mit Mobiltelefonen in 19 Ländern

Rund 1.700 Steuer-, Zoll- und Polizeifahnder gehen seit Dienstagmorgen in 19 Ländern gegen eine mutmaßliche kriminelle Organisation vor. Die Einsatzkräfte vollstrecken etwa 160 Durchsuchungsbeschlüsse. Im Vereinigten Königreich wird zudem eine Zeugin vernommen.

Bereits am 26. September wurden in Österreich, Deutschland und Spanien sieben Haftbefehle vollstreckt, darunter gegen die beiden mutmaßlichen Anführer der Organisation. Außerdem durchsuchten die Ermittler 15 Objekte. Bei den Einsätzen wurden zahlreiche digitale und andere Beweismittel sowie Vermögenswerte beschlagnahmt.

Die Ermittlungen unter dem Codenamen „Troja“ werden von der Europäischen Staatsanwaltschaft geführt. Beteiligt sind unter anderem das Zollfahndungsamt Essen sowie deutsche und internationale Steuer-, Zoll- und Polizeibehörden. Ermittelt wird unter anderem wegen des Verdachts der Bildung einer kriminellen Vereinigung, Schmuggels, Mehrwertsteuer- und bandenmäßigen Betrugs sowie Verstößen gegen das Markenrecht.

Die Organisation soll mehr als eine Million Mobiltelefone führender Hersteller als Neuware verkauft haben, obwohl es sich tatsächlich um gebrauchte Geräte handelte.

Nach den bisherigen Ermittlungen wurden die Telefone aus gebrauchten Bauteilen in Hongkong und den Vereinigten Arabischen Emiraten zusammengesetzt. Anschließend sollen sie gereinigt, als neue Mobiltelefone verpackt und in die Niederlande verschickt worden sein.

Von dort gelangten die Geräte in Lager in Deutschland und wurden schließlich über Online-Marktplätze an Kunden in der gesamten EU verkauft.

Der geschätzte Schaden für Verbraucher liegt bei mindestens 300 Millionen Euro.

Neben dem Verkauf gebrauchter Geräte als Neuware soll die Organisation seit 2018 ein System mit Briefkastenfirmen in mehreren europäischen Ländern betrieben haben.

Dabei wurde nach Erkenntnissen der Ermittler unrechtmäßig die sogenannte Differenzbesteuerung genutzt. Bei dieser Regelung wird lediglich die Differenz zwischen Einkaufs- und Verkaufspreis besteuert. Nach Einschätzung der Ermittler lagen die Voraussetzungen dafür bei den betreffenden Verkäufen jedoch nicht vor. Stattdessen hätte die Umsatzsteuer auf den gesamten maßgeblichen Verkaufspreis berechnet werden müssen.

Die Tätergruppe soll die Voraussetzungen für die günstigere Besteuerung systematisch vorgetäuscht und dadurch ihre Gewinne erhöht haben.

Der dadurch entstandene Mehrwertsteuerausfall in mehreren EU-Staaten wird auf rund 30 Millionen Euro geschätzt. Allein in Deutschland soll der Steuerschaden mindestens 25 Millionen Euro betragen.

Die Ermittlungen wurden aufgrund eines Berichts des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung eingeleitet.

Für alle Beschuldigten gilt die Unschuldsvermutung, solange ihre Schuld nicht rechtskräftig festgestellt wurde.

Verbraucher, die vermuten, selbst ein betroffenes Mobiltelefon gekauft zu haben, können sich per E-Mail an Troja.GZD@zka.bund.de wenden. Telefonische Anfragen sind nicht möglich.